Rohrbach - Politik

Bei der Wahl des EU-Parlaments am 9. Juni 2024 gehen fünf Kandidaten aus Oberösterreich ins Rennen. OÖ/Ö/EU. Als 2019 zum letzten Mal das Europäische Parlament gewählt wurde, stand Österreich gerade unter dem Eindruck des Ibiza-Skandals. Die Volkspartei fuhr mit Rückwind durch den damaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz ein Top-Ergebnis ein. Die Freiheitlichen konnten, trotz Strache-Video, die Verluste in Grenzen halten und SPÖ und Grüne blieben stabil – ohne große Zugewinne. Mittlerweile sehen...

Juliane Fuchs zog im Rahmen der Jahreshauptversammlung der „Liste Juliane Fuchs, SPÖ“ Bilanz über die letzten Jahre. Viele Initiativen konnten umgesetzt werden. Gemeinsam mit ihrem Team habe sich noch viel vor, um die Lebensqualität in St. Johann zu verbessern. St. Johann. ST. JOHANN. „Wir stehen für Politik auf Augenhöhe und sind eine Stimme für alle Hansingerin-nen und Hansinger”, betonte Juliane Fuchs bei der Jahreshauptversammlung der „Liste Juliane Fuchs, SPÖ“. Nach der erfolgreichen...

Österreich ist ein Land der Leistung. Der ÖAAB bedankt sich bei jenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die auch an Sonn- und Feiertagen arbeiten. BEZIRK ROHRBACH. Die Landtagsabgeordneten Georg Ecker und Gertraud Scheiblberger besuchten  am „Tag der Arbeit“ die Rohrbacher Polizeiinspektionen, um sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Exekutive für ihren Einsatz zum Wohle der Allgemeinheit zu bedanken. "Im OÖVP-Arbeitnehmerbund steht am 'Tag der Arbeit' immer schon der Dank an...

Die bezirksweite Maifeier der SPÖ Rohrbach fand heuer auf der Kranzling in Haslach statt.  HASLACH.  Die SPÖ im Bezirk Rohrbach hat den Tag der Arbeit genutzt, um ein Zeichen für ein besseres Österreich und ein faires Europa zu setzen. „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kämpfen mit Herz und Hirn für ein besseres Leben für alle Menschen in Österreich und ein soziales und demokratisches Europa“, so der Vizepräsident des Bun-desrates Bürgermeister Dominik Reisinger.  Über 100...

Seinen Ursprung als Feiertag rund um den Globus hat der 1. Mai in Australien, wo bereits 1856 bei Massendemos ein 8-Stunden-Tag gefordert wurde. In Österreich ist der "Tag der Arbeit" zum "Tag des Polittheaters" verkommen: SP-Spitzenkandidat Andreas Babler kommentiert in seiner 1. Mai-Rede den Vorschlag der Industriellenvereinigung für eine 41-Stunden-Woche mit: „Was kommt als Nächstes, die Prügelstrafe wieder einführen?“. Und der selbst ernannte "Volkskanzler" Herbert Kickl inszeniert sich im...

Am 9. Juni 2024 steht die nächste Wahl am Programm: Hier entscheiden die Rohrbacher, wer sie im Europäischen Parlament vertreten soll. Spitzenkandidatin für die OÖVP ist Angelika Winzig. Unter den "schwarzen" Kandidaten befindet sich auch Bezirksbauernkammer-Obmann Martin Mairhofer. BEZIRK ROHRBACH. "Die Europäische Union ist für uns alle eine Erfolgsgeschichte", sagt OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger anlässlich der EU-Wahl am 9. Juni. "Europa ist gut, aber muss besser werden:...

Im Zuge des Ortsparteitages der Freiheitlichen St. Veit wurde Jürgen Möstl einstimmig als Ortsparteiobmann für die nächsten drei Jahre wiedergewählt. ST. VEIT. Mit Patrick Mayerhofer steht ihm künftig ein junger und motivierter Stellvertreter zur Seite. Den Führungskreis ergänzen Dietmar Heuritsch, Lukas Hofer und Daniela Richer. „Wir haben uns vor drei Jahren neu aufgestellt und viele neue Akzente, wie zum Beispiel unsere jährliche Sandkastenaktion und die Vatertagsausschank, gesetzt. Dieser...

Nur die Hälfte der Kinder in Österreich hat einen Betreuungsplatz, der ihren Eltern eine Vollzeit-Berufstätigkeit ermöglicht. So die Kernaussage des ersten Monitoring-Berichts der Statistik Austria zur Elementarbildung in Österreich. Oberösterreich ist im Bundesländervergleich bei der Betreuung der Drei- bis Fünfjährigen (erneut) auf den hinteren Rängen zu finden. OÖ. In Wien sind 91 Prozent der Kinderbetreuungsplätze für Drei- bis Fünfjährige VIF-konform, also mit einer...

Bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ St. Martin wurde auch ein neues Führungsteam gewählt. Uwe Straßer verabschiedet sich als Ortsparteivorsitzender und übergibt an Sylvia Wolkerstorfer, die einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt wurde. ST. MARTIN. Im Gasthof Wöhrer versammelten sich kürzlich Mitglieder und Interessierte zur Jahreshauptversammlung der SPÖ St. Martin. Neben den Berichten aus der Fraktion und der Ortspartei standen auch die Neuwahlen des Vorstandes auf der Agenda. Nachdem...

Das Hilfspaket für Oberösterreichs Gemeinden steht. Mit 50 Millionen Euro unterstützt das Land die Kommunen, nachdem rund ein Drittel den Haushalt nicht mehr ausgleichen kann. Die Gemeinden entscheiden selbst, wie sie das Geld verwenden – man setze bei der Zuteilung auf "Laserstrahl statt Gießkanne". OBERÖSTERREICH. Die Aufteilung des Pakets erfolgt nach der Einwohnerzahl sowie der Finanzkraft der Gemeinden. Zuschläge für finanzschwache Gemeinden sorgen für einen fairen Ausgleich bei...

Der Hafen von Antwerpen will Milliarden in erneuerbare Energie investieren. Oberösterreich möchte die Synergien zum Hafen nutzen.   OÖ, BELGIEN. Europa will 2050 klimaneutral sein. Welche Möglichkeiten es dafür bereits gibt und welche Chancen sich künftig dadurch für Oberösterreich bieten – diesen Fragen ging eine Delegation unter Leitung von Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (VP) und Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner (FP) bei einem Besuch in Belgien nach.  Bahnverkehr Antwerpen...

Vor Kurzem fand in Haslach der ordentliche Gemeindeparteitag der OÖVP und die Jahreshauptversammlung vom Öaab statt. Dietmar Hofer löste dabei Andreas Haider nach neun Jahren an der Spitze der ÖVP Haslach ab. Haider übernahm die Funktion des Öaab-Obmannes. HASLACH. Nach neun Jahren an der Spitze der OÖVP Haslach übergibt Andreas Haider sein Amt an Dietmar Hofer. Haider ging in seinem Bericht, bei der ordentliche Gemeindeparteitag der OÖVP,  auf die aktuellen Themen und Projekte der Haslacher...

Auf Transparenz setzen die Neos ab Tag eins zur Vorbereitung auf die Nationalratswahl 2024. Aus diesem Grund lud die Partei am 2. April zum öffentlichen Hearing zur Vorwahl der Neos Nationalratskandidaten ins Spinnerei Cafe nach Traun ein. OÖ/LINZ-LAND. „Wir als Neos müssen für die Demokratie und Europa kämpfen – innen und außen“, betonte Rainer Hable, Oö. EU-Spitzenkandidat der Neos. In seinem Eingangsstatement fordert Hable deshalb, „dass die Handlungsfähigkeit der EU gegeben sein muss....

Kürzlich fand die AK-Wahl statt: Im Betriebswahlsprengel Rohrbach setzte sich die FSG mit 57,22 Prozent der Stimmen bei den Betriebswahlen durch. Die Öaab-FCG ist mit 22,20 Prozent auf Platz zwei und Platz drei belegt die FA-FPÖ mit 16,88 Prozent. BEZIRK ROHRBACH. Bundesrat und Bürgermeister, Dominik Reisinger gratuliert Judith Past und ihrem Team zum Wahlerfolg: "57,22 Prozent für die FSG und ein Zugewinn bei den Betriebswahlen von rund einem Prozent sind das historisch beste Ergebnis im...

Das Team Dominik Reisinger besuchte das Kleinzeller Wohnprojekt "Wohnen mit Service" und brachte eine Baustellenjause mit.  KLEINZELL, BEZIRK ROHRBACH. Gemeinsam mit der SPÖ-Ortsparteivorsitzenden Elisabeth Leitner besuchten Bundesrat und Bürgermeister von Haslach, Dominik Reisinger, Bau-Holz Landesvorsitzender Albert Brunner und Bezirksgeschäftsführerin Sabine Schwandner die Baustelle des Wohnprojekts "Wohnen mit Service" in Kleinzell. Seit 2021 ist das Team Dominik Reisinger regelmäßig auf...

Christoph Bauer, Bürgermeister von Neustift, wurde von der Jungen Volkspartei und Bundeskanzler Karl Nehammer als "Mutmacher" ausgezeichnet.  OÖ, NEUSTIFT. Die Junge Volkspartei und Bundeskanzler Karl Nehammer ehrten Bürgermeister Christoph Bauer aus Neustift als „Mutmacher“. JVP-Generalsekretär Dominik Berger überreichte ihm die Auszeichnung. Die Junge Volkspartei und der Bundeskanzler möchten mit der Initiative Mutmacher aus der Gesellschaft auszeichnen. Dazu zählen neben jungen Unternehmern,...

Die Arbeiterkammer OÖ präsentierte am Freitag das endgültige Wahlergebnis der Arbeiterkammer-Wahl 2024. Die FSG erreicht trotz leichter Verluste eine Zweidrittelmehrheit. Die Freiheitlichen Arbeitnehmer erzielen Zugewinne und verdrängen ÖAAB-FCG von Platz zwei. OÖ. Die FSG mit Spitzenkandidat und AK OÖ-Präsident Andreas Stangl fällt von 71,01 Prozent auf 66,13 Prozent der Stimmen. Dennoch bleiben die Sozialdemokraten die dominierende Kraft in der oö. Arbeitnehmervertretung. "Beim ersten...

NEUFELDEN. Ein zentrales Thema, das die Grünen in Neufelden forcieren, ist „Tempo 30 im Ort“. "Bedingt durch den Umzug der Apotheke in das Dynacenter gibt es in Neufelden eine Gefahrenzone unmittelbar vor dem Eingangsbereich der Apotheke, der direkt in einer Kurve liegt und damit verbunden gab es dort bereits zahlreiche Beinahe-Unfälle", sagt der Grünen-Fraktionsobmann Andreas Gahleitner. Aus diesem Grund wurde von den Grünen in der letzten Gemeinderatssitzung ein Dringlichkeitsantrag...

EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. Neos OÖ-Landesgeschäftsführer Johannes Egger hofft auf ein zweistelliges Ergebnis, das die Pinken in Regierungsverantwortung bringen könnte und will an der Steuerschraube drehen. Den Menschen müsse mehr Geld im Börserl bleiben, so Egger. OÖ. In aktuellen Umfragen liegen die Neos bundesweit zwischen 8 und 11 Prozent – also nicht...

Rund 800 Landwirte fuhren vergangene Woche mit ihren Traktoren im Bezirk Vöcklabruck auf, um Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) bei einem Betriebsbesuch in Pöndorf Forderungen zu übergeben. OBERÖSTERREICH. Im Gegensatz zu den gewalttätigen Straßenblockaden in Deutschland oder Frankreich blieb der Protest friedlich. Umso mehr sollten die Anliegen Gehör finden – und auf EU-Ebene getragen werden: fairer Wettbewerb, transparente Kennzeichnung, weniger Bürokratie. Das Aus für...

Das Superwahljahr 2024 hat auch in Oberösterreich begonnen. Den Anfang machen die Arbeiterkammer-Wahlen von 5. bis 18. März. Wahlberechtigt sind dabei alle Arbeitnehmer in Oberösterreich. OÖ. Rund 570.000 AK-Mitglieder entscheiden bei der AK-Wahl in Oberösterreich über die Stärke und den Einfluss ihrer Interessenvertretung. „Je mehr Menschen daran teilnehmen, desto stärker kann die AK die Interessen der Beschäftigten gegenüber Politik und Unternehmen vertreten“, sagt AK-Präsident Andreas...

Immer wieder werde in Deutschland und Tschechien über eine Lockerung der Cannabis-Regelungen nachgedacht. Diese hätten laut ÖVP jedoch für die Grenzregion ebenfalls Auswirkungen. BEZIRK ROHRBACH. In Tschechien und auch Deutschland war eine Lockerung der Cannabis-Regelungen bereits mehrmals Thema. Die dahingehende Beschlussfassung der deutschen Bundesregierung sei aber wegen Bedenken innerhalb der Ampel-Koalition bereits zweimal verschoben worden. Eine solche Lockerung habe laut ÖVP auch für die...

Von 5. bis 18. März finden in Oberösterreich die Arbeiterkammerwahlen statt. Die Freiheitlichen Arbeitnehmer des Bezirks informieren über ihre Schwerpunkte. BEZIRK ROHRBACH. Mit einem Stammtisch starteten die Freiheitlichen Arbeitnehmer im Bezirk Rohrbach vergangene Woche in den Intensivwahlkampf. Als Ehrengast referierte der Landtagsabgeordnete und Arbeiterkammerrat Rudolf Kroiß über die Themen Arbeits- und Sozialrecht und berichtete ausführlich über die Schwerpunkte der Freiheitlichen...

Der SPÖ Landesparteivorsitzende Michael Lindner gratuliert Dominik Reisinger zu seiner neuen Funktion als Vizepräsident des Bundesrates.  HASLACH, OÖ. Die gestrige erste Bundesratssitzung des neuen Jahres fand unter neuer Vorsitzführung statt. SPÖ-Landesparteivorsitzender Michael Lindner gratuliert dem Haslacher Bürgermeister und Bundesrat Dominik Reisinger zur neuen Funktion des Vizepräsidenten: „Dominik Reisinger zeichnet sich durch seine Kompetenz, Integrität und sein Engagement für das Wohl...