Wien - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Kronzeuge in der Telekom-Affäre: Gernot Schieszler sagte aus, dass die Telekom die Telefone der Ermittler abhören könne. | Foto: News/Picturedesk
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Hörte die Telekom die Ermittler-Telefone ab?

Telekom-Affäre: Die Ermittler und der Kronzeuge samt Anwalt haben Angst, abgehört zu werden. Ein jetzt im U-Ausschuss aufgetauchter Aktenvermerk birgt einiges an Sprengkraft: Darin wird erstmals ersichtlich, dass die Fahnder und die Staatsanwaltschaft in der Causa Telekom bereits am Anfang ihrer Ermittlungen ernsthaft befürchtet haben, just von jenen abgehört zu werden, gegen die sie ermitteln – der Telekom Austria. Der gesamte Inhalt des als „streng vertraulich“ gekennzeichneten Aktenvermerks...

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  • Karin Strobl
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Internationaler "Tag der Frau" in Simmering

„Gerti Schindel-Platz“ vor dem Gasometer Am 8. März wird in aller Welt der „Tag der Frau“ begangen. Die Wiener Grünen begehen diesen Tag mit einer außergewöhnlichen Aktion: „Namenlose“ Plätze, Gassen, Straßen werden symbolisch nach jenen Frauen benannt, denen eine solche Ehrung noch nicht widerfahren ist. Die Simmeringer Grünen haben Gerti Schindel dazu auserkoren. Gerti Schindel (1913 – 2008) wuchs in einer jüdischen Familie auf, wandte sich schon in früher Jugend dem Kommunismus zu. Sie...

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  • Willy Duschka
Die VP-Politikerin  Dorothea Drlik nimmt Abschied von ihrem Arbeitsplatz im Amtshaus Hietzing.

Time to say goodbye: Drliks letzter Amtstag

Nach 26 Jahren Politik: Bezirksvorsteher-Stellvertreterin nimmt Abschied. Korrekt gekleidet mit perfekt sitzender Frisur: So wird die 64-Jährige VP-Bezirkspolitikerin Hietzings Bewohnern in Erinnerung bleiben. Dabei führte ein Zufall das damalige Mitglied der Jungen VP in die Bezirkspolitik: „Eine Mandatarin der ÖVP war in der Bezirksvertretung Hietzing aufgrund ihrer Übersiedelung ausgefallen.“ Drlik, die an der Universität Wien Psychologie studiert hatte, fand in der Bezirkspolitik eine...

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  • Redaktion Wiener Bezirkszeitung Archiv 01
SP-Bezirksvorsteher Derfler und SP-Gemeinderat Valentin (re.) wollen Anrainer im 20. Bezirk vor Lärm bewahren. | Foto: Urban

Aufschrei wegen Lärm

Die ÖBB müssen ihre Umladestation verlegen – Bezirks-Politiker stemmen sich dagegen. (ag). Die Neuerungen auf dem Frachtenbahnhof Brigittenau am Handelskai schmecken SP-Bezirksvorsteher Hannes Derfler und SP-Gemeinderat Erich Valentin so gar nicht. Direkt unterhalb der Nordbrücke, wo im Moment die S-Bahn fährt, denken die ÖBB über eine Umladestation nach. Hier sollen Güterzüge be- und entladen werden. Derfler und Valentin befürchten eine höhere Lärmbelastung für Anrainer. Sie fordern nun eine...

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Frau des Jahres 2012: Gül Lüle (© M. Juen)
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Ein Fest für Gül Lüle – Frau des Jahres 2012

Internationaler Frauentag, Do., 8. März 2012, 19.00 Uhr Grün2, 1020 Wien, Novaragasse 7 Der von den Grünen BezirksrätInnen Leopoldstadt mit 1.100 Euro dotierte Preis der „Frau des Jahres“ geht heuer an Gül Lüle Laudatio: Alev Korun (NR-Abgeordnete, Menschenrechtssprecherin der Grünen) Mit: Martina Wurzer (Gemeinderätin, Frauensprecherin der Grünen Wien) Uschi Lichtenegger (Klubobfrau der Grünen Leopoldstadt) Moderation: Ulrike Böhmdorfer Musik aus aller Welt mit Yasmine Piruz (Gesang) und Kurt...

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Einladung zur Eröffnung des Lokals "Grün 2"

Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou eröffnet das neue Lokal der Leopoldstädter Grünen in der Novaragasse 7 am Mittwoch, 7. März, 17 Uhr 30 Eröffnungsausstellung: Occupy Augartenspitz! von Martin Juen, Die Eröffnungsworte spricht Wolfgang Zinggl, Nationalratsabgeordneter und Kultursprecher der Grünen. Musik: Sandra Rose singt Chansons und Jazziges Buffet: Widerstandströpferl. Eintritt frei. mehr Infos: http://dieleopoldstadt.at/beitrag/article/1/einladung-zu-4.html Wann: 07.03.2012 17:30:00 Wo:...

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  • Robert Wallner

SCHULSCHWÄNZEN

Für mich unverständlich, daß manche Eltern es tolerieren, daß ihre Kinder die Schule schwänzen. Normale Eltern müßen doch interessiert sein, daß ihre Sprößlinge ein gewisses Bildungsniveau erreichen. Ich kann mir aber vorstellen, daß ein Großteil der Schulschwänzer aus Familien stammt, die im Schutze der Integration sich "eingebürgert" haben, sich aber nicht an hiesige Gepflogenheiten halten. Ich bin sehr dafür, wenn Eltern Strafe zahlen müssen, wenn schulgeschwänzt wird. Die Frage ist nur, ob...

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Parkpickerl contra Umweltschutz?

Viel wurde in letzter Zeit über das Parkpickerl berichtet, aber die Tatsache, dass das Parkpickerl eigentlich den Umweltgedanken ad absurdum führt, wurde bis jetzt nicht berücksichtigt - denn: wenn fast jeder Bezirk ein eigenes Parkpickerl hat, dann werden die Autofahrer dazu gezwungen, das Auto vor allem FÜR KURZE STRECKEN zu benützen oder aber gleich nach Niederösterreich auszuweichen, wo in den großen EINKAUFSZENTREN das Parken gratis ist! Die Öffis zu benützen ist nämlich nur selten eine...

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  • Irene Marsak
„Wir wurden nie gefragt, wie die Situation hier im Rosental ist“, kritisiert die Gastronomin Inge Ederer die Pickerlpläne. | Foto: Michael Riedmüller

Penzing: Kleingärtner wehren sich gegen Parkpickerl

„Eine reine Geldbeschaffung“ lautet der Tenor im Rosental über die Pickerlpläne. (mr). Unmut herrscht derzeit bei vielen Kleingärtnern, die fürchten, dass auch sie zukünftig für das Parken zahlen müssen. „Unten in der Stadt verstehe ich es ja noch, hier oben aber macht das überhaupt keinen Sinn“, sagt Inge Ederer, die das Restaurant Kleines Schutzhaus neben dem Kleingartenverein Rosental betreibt. Dreimal zur Kassa gebeten Im Gegenteil: Bisher hätte es hier in der Nähe des Steinhofs noch nie...

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Josef Eichinger, SPÖ: „Das Parkpickerl muss eingeführt werden.“ | Foto: Klinger
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FPÖ spricht von „Abzocke“, SPÖ von „Notwendigkeit“

„Unser Standpunkt ist es, dass das Parkpickerl eingeführt werden muss, damit der Bezirk nicht mit Autos überschwemmt wird“, sagt Josef Eichinger, Chef der SPÖ Währing. Die Bezirks-SPÖ spricht sich also klar für die Parkraumbewirtschaftung aus. Die Freiheitlichen haben an der momentanen Situation – Bürgerbefragung, Zonenregelung, Kostenpflicht – jedoch einiges auszusetzen. FP-Frontmann Udo Guggenbichler: „Das reiht sich in die Liste der ungeheuren Gebührenerhöhungen in Wien. Das ist eine reine...

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Parkproblem: Grüne-Chef Kneuer machte immer für das Parkpickerl mobil. | Foto: Mähr
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Grüne machen sich für Parkpickerl stark

Auch die Währinger Grünen gehen in Anbetracht der Bürgerbefragung in die Offensive. Ihr Chef Marcel Kneuer war ja gegen eine Bürgerbefragung, prangerte die mangelde Entscheidungskraft von VP-Bezirkschef Karl Homole an. Der nunmehrige Grüne-Apell an die Bürger: „Ja zum Parkpickerl!“ Ginge es nach den Grünen, dann wäre dies auch für Pötzleinsdorf und Gersthof einzuführen.

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Parkpickerl und Kurzparkzone schon im Oktober? Die Entscheidung in Währing fällt in den nächsten Wochen.
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Umfrage startet jetzt

Es wird spannend: Ab sofort können die Währinger über die Einführung des Parkpickerls entscheiden. Ein wenig neidig blicken die Bezirke Rudolfsheim, Ottakring und Hernals auf Währing. Der Super-Polit-Coup von Bezirksvorsteher Karl Homole (ÖVP) hat eine völlig neue Komponente in die Parkpickerl-Diskussion gebracht. Nur im 18. Bezirk werden die Bürger nach ihrer Meinung befragt! In Kürze flattert der Fragebogen in Verbindung mit ausführlicher Information in die Haushalte. Die bz konnte vorab...

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BürgerInnenversammlung zu Postamtsschließungen eine Farce

Die gestern im HdB Praterstern stattgefundene BürgerInnenversammlung zu den Postamtsschließungen war schlichtweg eine Farce und ein Versuch der Postvertreter die bereits beschlossenen Verschlechterungen schön zu reden. Aber sehen Sie selbst einen kurzen Videozusammenschnitt von Daniel Hrncir (wienTV.org) Das Video der BürgerInnenversammlung in voller Länge auf YouTube! Hier noch ein Artikel dazu auf der PolDi Homepage!

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Denkmalexperte Norbert Mayer: „Eine sanfte Sanierung um einige Millionen Euro wäre für den Plenarsaal ausreichend.“
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Streit um teuere Pläne für das Parlament

Eine Sanierung des Gebäudes am Ring ist längst überfällig. Doch das Thema Plenarsaal regt auf. „Ein Radikalumbau des Nationalratssaales würde eines der letzten Relikte der 50er-Jahre-Architektur vernichten“, ärgert sich der Präsident der Denkmalschutzorganisation „docomono“, Norbert Mayer. Eine „sanfte Sanierung“ käme außerdem wesentlich billiger. Der aus einem Wettbewerb hervorgegangene Umbau-Entwurf sieht massive Änder- ungen vor (siehe Fotos). Zwar ist die Umsetzung des Plans noch nicht...

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Kongress Kinderrechte - Kinderschutz

Kongress Kinderrechte - Kinderschutz Sigmund Freud PrivatUniversität Wien Erstmals in Österreich: Betroffene und Fachleute an einem Tisch! Freitag 02.03.2012 bis Sonntag 04.03.2012 Der Kongress Kinderrechte-Kinderschutz bietet eine sehr facettenreiche und somit höchst informative Darstellung des Themas. Abwechslungsreich beleuchtet jeweils aus der Sicht verschiedener Arbeitsbereiche: Sozialarbeit, Psychotherapie, Rechtswesen, Politik, Betroffenheit, Forschung. Das genaue zeitliche Programm des...

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PARKPICKERL

PARKPICKERL IM 14.BEZIRK: Ein Parkpickerl im 14.Bezirk einführen, ist in meinen Augen eine Unverschämtheit. Wahrscheinlich muß Häupl den Grünen einige Brosamen hinwerfen, die noch dazu der Stadtkasse etwas bringen.

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Bezirksparteiobfrau Katharina Cortolezis-Schlager: "Meine Vision ist eine moderne, lebenswerte Leopoldstadt, die künftig ein Vorzeigebezirk für Wien sein soll."
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Neue ÖVP-Obfrau in der Leopoldstadt

Am Bezirksparteitag der ÖVP Leopoldstadt wurde die ÖVP-Nationalratsabgeordnete und Wissenschaftssprecherin Katharina Cortolezis-Schlager zur neuen Bezirksparteiobfrau gewählt. Sie löst damit Gemeinderat Norbert Walter an der Spitze der Bezirkspartei ab. "Ich danke Norbert Walter für seine hervorragenden Leistungen für unseren Bezirk als Bezirksparteiobmann. Ebenso bedanke ich mich auch für das große Vertrauen der Delegierten und freue mich auf die künftige gemeinsame Arbeit für die...

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  • Thorsten Eder
Einladung zur BürgerInnenversammlung | Foto: Bezirksvorstehung Leopoldstadt
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BürgerInnenversammlung zu Postschließungen

Auf Antrag des Bezirksrats Josef Iraschko (KPÖ & PolDi) beschloss die Bezirksvertretung eine BürgerInnenversammlung nach § 104 der Stadtverfassung durchzuführen. Viele BezirksbewohnerInnen haben auch mit ihren Unterschriften dafür gesorgt, dass die Proteste gegen die Schließungen der Postämter in der Leopoldstadt nicht ungehört verhallten. Am Montag, dem 27. Februar ab 19.00 Uhr, wird diese Versammlung nun im "Haus der Begegnung" am Praterstern abgehalten. Der in der Bezirksvertretung...

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Zweite Demo gegen Jugendamtswillkür in Wien

20.02.2012 Zweite Kundgebung gegen Jugendamtswillkür in Wien Am Montag dem Tag der sozialen Gerechtigkeit, fand in der Innenstadt abermals eine Kundgebung zum Thema Jugendamtswillkür (www.willkuerjugendamt.npage.at) statt. Da gerade das Wiener Jugendamt (Ma. 11) immer wieder Kinder ohne wirklich stichhaltige Begründung den Eltern wegnimmt, wehren sich betroffene immer mehr. Man hat sich zur Plattform gegen Jugendamtswillkür zusammengeschlossen und will mit Kundgebungen sowie allgemeiner...

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Die Nadelstich-Verordnung...Eine teilpolitische Satire

Wien im Jahre 2020 Erem Dügüz, der zweite Mann einer ehemaligen Schulfreundin meinerseits - ich danke Gott noch heute dafür, dass er mich vor Dora bewahrt hat - sitzt mit geschwollener Backe im Wartezimmer unseres Zahnarztes, Dr. Zangerl. Auch wenn es mit der eigentlichen Geschichte nichts zu tun hat, möchte ich doch ganz kurz aufklären, warum ich zuvor unserem Herrgott gedankt habe. Dora ist der wohl größte noch immer aktive Fan der Kelly Family. Sie singt wie Mutter Kelly, sie kleidet sich...

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Subventionen in Simmering

Bravo - Endlich traut sich eine Partei trotz Sparpaket und Angstmacherei eine vernünftige Subvention für die Veranstaltungen im Bezirk zu beschließen - schon macht eine andere Partei daraus was schlechtes. Wahrscheinlich gönnt man den SimmeringerInnen kein Vergnügen. Gratulation!

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Klubobmann in Döbling Michael Eischer, Bezirksrat Dr.Reinhard Brand, BezPO LAbg. Dominik Nepp und Klubobmann der Landespartei Johann Gudenus
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FPÖ-Döbling, Eine Partei stellt sich auf!!!!!!!!

Am Dienstag den 21. Feber wurden in Eischers Kronenstüberl die Weichen für die Bezirks FPÖ neu gestellt. In einer Wahl wurde der neue Vorstand bestellt. Das erfolgreiche Team um LAbg Dominik Nepp und Klubobmann Michael Eischer wurde bestätigt und wiedergewählt um so den Bezirk weiter gut zu vertreten und den eingeschlagenen Weg fortzusetzen. Der Wahlleiter und Klubobmann der FPÖ im Landtag Johann Gudenus hat in seinem Referat die gute Zusammenarbeit im Land hervorgehoben und neue Themen...

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Burgtheater-Legende und City-Bewohner Otto Schenk: „Mit der Renngassen-Route könnte der Bezirk weiter gequert werden.“

Zank um Citybusse

Im April könnten die Routen erneut geändert werden. Streit im Bezirk eskaliert. (si). Nachdem die seit Mitte Jänner geltenden, kürzeren Strecken von 2A und 3A bisher auf breite Ablehnung stießen, hat nun auch die Volkspartei mit Citychefin Ursula Stenzel ihre Haltung geändert. Im Dezember war noch davon die Rede, dass die neuen Routen erst Ende 2012 auf „mögliche Verbesserungen“ hin untersucht werden. Doch nun ist man bereits nach der Beendigung der Arbeiten im Bereich Am Hof im April für...

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  • Stefan Inführ

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